aclanz

10. März 2017

RECHT AKTUELL 1. Quartal 2017

Schwerpunkte: Immobilien- und Steuerrecht

Aus dem Inhalt: 1.Schönheitsreparaturklauseln bei unrenoviert übergebenen Gewerberäumen unwirksam! 2. Mischmietverhältnis: Umsatzsteuer auch auf Wohnungsanteil? 3. Haftung des Maklers für Notarkosten bei gescheitertem Immobilienkauf? 4. Keine Erbschaftssteuer auf selbstgenutzte Wohnungen 5. Steuerpflichtiger Arbeitslohn: Verbilligte Überlassung von GmbH-Anteilen durch Dritte?  6. Insolvenz des Käufers: Grunderwerbssteuerrisiko des Verkäufers?

3. März 2017

„Immobilienmakler: Anzeigen ohne Pflichtangaben zum Energieverbrauch wettbewerbswidrig?“, MietRB 2017, 70

14. Februar 2017

„Verdachtskündigung: Wann besteht ein Wiedereinstellungsanspruch?“, ArbRB 2-2017, 42-43

31. Januar 2017

„Pachtvertrag: AGB-rechtliche Wirksamkeit einer Bierbezugspflicht“, MietRB 2017, 39-40

16. Dezember 2016

Frohe Festtage und ein gutes neues Jahr 2017!

15. Dezember 2016

aclanz ab Januar 2017 auch in Berlin-Mitte: Palais am Pariser Platz, Pariser Platz 6a, 10117 Berlin.

13. Dezember 2016

,,Ordentliche Kündigung wegen Zahlungsverzug: Verstoß gegen Treu und Glauben?“, MietRB 12-2016, 345 – 346

,,Ordentliche Kündigung wegen Zahlungsverzugs: Berücksichtigung der geringen Höhe des Mietrückstandes?“,  MietRB 12-2016, 346 – 347

,,Haftung des Maklers für Notargebühren bei gescheitertem Grundstückskauf“, MietRB 12-2016, 350 – 351

30. November 2016

RECHT AKTUELL 4. Quartal 2016

Schwerpunkte: Arbeits- und Gesellschaftsrecht

Aus dem Inhalt: 1.Festsetzung eines Bonus durch das Gericht 2. Ersatz des Steuerschadens bei Lohnnachzahlungen aus Vorjahren 3. Keine Haftung für Urheberrechtsverletzungen im Internet durch Mitarbeiter 4. Insolvenzanfechtung: Rückzahlungsrisiko des Gläubigers 5. Keine Umgehung des Ausgleichsanspruchs des Handelsvertreters durch Anrechnung von angeblichen Vorauszahlungen bei Vertragsbeendigung  6. Niederlassungsfreiheit: Einfachere Umwandlung französischer in deutsche Gesellschaften

23. November 2016

„Mieterwechsel als Betriebsübergang“, ZMR 2016, 756-761

10. November 2016 Stellenausschreibung

Zur Verstärkung unseres Teams suchen wir eine/n Rechtsanwältin/Rechtsanwalt im Wirtschaftsrecht mit Schwerpunkt Arbeits- und Gesellschaftsrecht.

9. November 2016

Im Nomos-Verlag ist das von Prof. Dr. Alexander Roßnagel herausgegebene Handbuch „Europäische Datenschutz-Grundverordnung, Vorrang des Unionsrechts – Anwendbarkeit des nationalen Rechts“ erschienen. RA Dominik Hoidn ist Autor der Kapitel: Europäischer Gerichtshof und Bundesverfassungsgericht, Medienprivilieg, Informationsfreiheit, Soziale Sicherheit. Weitere Informationen: http://www.nomos-shop.de/27327

2. November 2016

,,Muss der Vorkaufsberechtigte eines Erbteilkaufvertrags eine überhöhte Maklerprovision übernehmen?“, MietRB 11-2016, 318-319

,,Kann eine überhöhte Maklerprovision auf einen angemessenen Betrag herabgesetzt werden?“, MietRB 11-2016, 319-320

,,Wann ist ein Immobilienmakler anspruchsberechtigter Mitbewerber?“, MietRB 11-2016, 320

6. Oktober 2016

„Haftet der Makler für fehlende Angaben zum Engerieverbrauch in seiner Anzeige?“, Immobilienanwälte 2016/2017, Immobilienzeitung (IZ), S. 34

29. September 2016

RECHT AKTUELL 3. Quartal 2016

Schwerpunkte: Immobilien- und Steuerrecht

Aus dem Inhalt: 1.Dauerhafte Kurzzeitvermietungen einer Wohnung an Touristen erfordert neue Baugenehmigung 2. Pauschale Bearbeitungsgebühr für ein Immobiliendarlehen auch gegenüber Unternehmen unzulässig? 3. Müssen Verkaufsanzeigen eines Maklers Pflichtangaben zum Energieverbrauch der Immobilien enthalten? 4. Europarechtswidrigkeit der Freibetragsregelung für deutsche Erbschaft- und Schenkungsteuer zugunsten Ansässiger in Großbritannien 5. „Treaty Override“ bei Doppelbesteuerungsabkommen verfassungsgemäß 6. Stellt die Bildung eines Arbeitszeitkontos zugunsten des Geschäftsführers eine verdeckte Gewinnausschüttung dar?

29. September 2016

Die „Immobilienzeitung“ (IZ) zählt aclanz auch 2016 zu den wichtigsten Immobilienkanzleien in Deutschland. Hier gelangen Sie zur aktuellen Beilage „Immobilienanwälte“  2016/2017 der IZ.

30. August 2016

,,Erfüllungsbürgschaft: Sind Schadensersatzansprüche wegen vorzeitiger Kündigung des Insolvenzverwalters gesichert?“, MietRB 09-2016, 252-253

,,Erfüllungsbürgschaft: Ist eine Höhenbegrenzung erforderlich?“, MietRB 09-2016, 253

,,Entfällt das Optionsrecht des Unterpächters, wenn der Unterverpächter den Hauptmietvertrag kündigt?“, MietRB 09-2016, 257

,,Wohnungsmakler: Bestellerprinzip vs. Berufsfreiheit“, MietRB 09-2016, 257-258

25. August 2016

In der Schriftenreihe „ITeG Technical Reports“ der Kassel University Press ist Band 4 erschienen: „Arbeitshilfe zur Datenschutz-Grundverordnung – Synopse der deutschen Übersetzung der DSGVO in der Entwurfsfassung vom 28. Januar 2016 zur verkündeten Fassung“.  Herausgeber ist Prof. Dr. Alexander Roßnagel, Co- Autor ist RA Dominik Hoidn. Die Veröffentlichung ist abrufbar unter http://www.upress.uni-kassel.de/katalog/abstract.php?978-3-7376-5012-0 und dient auch der Publikation: „Europäische Datenschutz-Grundverordnung – Vorrang des Unionsrechts/Anwendbarkeit des nationalen Rechts“, die im 3. Quartal 2016 im Nomos Verlag erscheint (http://www.nomos-shop.de/Ro%C3%9Fnagel-Europ%C3%A4ische-Datenschutz-Grundverordnung/productview.aspx?product=27327 ).

09. August 2016

Anmerkung von RA Dr. Joachim Wichert zum Urteil des OLG Saarbrücken 24.06.2015 – 2 U 37/14 – „Anwendung von § 305c Abs. 2 BGB bei Auslegung einer automatischen Verlängerungsklausel“, ZMR 2016, 542-543.

7. Juli 2016

,,Sicherheitsleistung: Verwertung bei streitigen Forderungen?, MietRB 06-2016, 161

,,Räumungsverfügung: Ist der 90-jährige pflegebedürftige Vater des Mieters mitbesitzender Dritter?“, MietRB 07-2016, 195

,,Räumungsklage: Kenntnis vom Besitzerwerb des Dritten vor zweitinstanzlicher Verhandlung“, MietRB 07-2016, 195-196

,,Müssen Makleranzeigen Pflichtangaben zum Energieverbrauch enthalten?“, MietRB 07-2016, 201

8. Juni 2016

RECHT AKTUELL 2. Quartal 2016

Schwerpunkte: Arbeits- und Gesellschaftsrecht

Aus dem Inhalt: 1.Betriebliches Eingliederungsmanagement: nur eingeschränkte Mitbestimmung des Betriebsrats! 2. Verlängerung eines befristeten Arbeitsverhältnisses durch Weiterarbeit nach Befristung? 3. „Windhundprinzip“ bei Vergabe von Abfindungen zulässig 4.Persönliche Haftung der Direktoren einer britischen Limited 5. Nachvertragliches Abwerbeverbot des Handelsvertreters intransparent? 6. GmbH-Geschäftsführer haften für ihre Mitgeschäftsführer?

07. Juni 2016

Im Mai 2016 ist im Nomos Verlag erschienen: NomosKommentar, Gesamtes Arbeitsrecht, 1. Aufl. 2016. Dr. Joachim Wichert ist Autor der Kommentierungen zum Arbeitszeitgesetz.

17. Mai 2016

Im Mai 2016 ist im Nomos Verlag erschienen: „NomosKommentar, BGB, Band 2/1, 3. Auflage, Schuldrecht, §§ 241 – 610, Band 2/2, 3. Auflage, Schuldrecht, §§ 611-853“. RA Joachim Wichert ist Autor der Kommentierungen zum Titel 10, Mäklervertrag (§§ 652- 656). RA Joachim Hund-von Hagen ist Autor der Kommentierungen zum Titel 22, Schuldversprechen, Schuldanerkenntnis (§§ 780 – 782).

10. Mai 2016

,,Nebenkosten: Erstattung erhöhter Grundsteuer infolge späterer Bebauung, MietRB 05-2016, 130

31. März 2016

RECHT AKTUELL 1. Quartal 2016

Schwerpunkte: Immobilien- und Steuerrecht

Aus dem Inhalt: 1. Schriftform des § 550 BGB ausnahmsweise auch durch schriftlichen Entwurf und mündlichen Vertragsschluss gewahrt, 2. Immobilienkauf: Sind Asbestschindeln ein Mangel der Kaufsache?, 3. Schimmel in Wohnung: Mieter muss täglich ausreichend lüften!, 4. Anteiliger Werbungskostenabzug auch bei einer teilweise privat veranlassten Geburtstagsfeier möglich!, 5. Steuerfreiheit von Abfindungszahlungen an in die Schweiz verzogenen Arbeitnehmer, 6. Abzugsfähigkeit von Währungsverlusten bei der Finanzierung des Immobilienerwerbs mit „günstigen“ Schweizer Franken Darlehen?

30. März 2016

,,Konkurrenzschutz im Einkaufszentrum: Wann verstößt eine Klausel gegen das unionsrechtliche Kartellverbot? , MietRB 04-2016, 101

21. März 2016

„Neutralitätspflicht für Arbeitgeber und leitende Angestellte? Schweigen zur Betriebsratswahl“, Arbeit und Arbeitsrecht, 3/16, 150-152.

17. März 2016

Streiten für den Erfolg“: Das Handelsblatt berichtet über die ersten Ergebnisse des Streitkulturindexes für Unternehmen und Organisationen in Deutschland, den die Forschungsstelle für Wirtschaftsmediation an der TH Köln unter Mitwirkung von RA Joachim Hund-von Hagen erstmals für das Jahr 2015 erhoben hat (vgl. a. AKTUELL-Meldungen v. 4. März 2015 u. 10. März 2016).

10. März 2016

Pressemitteilung der TH Köln: „Führungskräfte schätzen die Arbeit von Mediatoren – Studie der TH Köln untersucht Streitkultur in Unternehmenhttp://www.f04.th-koeln.de/imperia/md/content/hp-f04/kooperation-forschung/forschungsstellewirtschaftsmediation/pressemeldung_2.pdf . Für Rückfragen steht RA Joachim Hund-von Hagen, Vorstand der in dieser Studie federführenden Forschungsstelle der Forschungsstelle für Wirtschaftsmediation an der TH Köln, zur Verfügung (vgl. a. AKTUELL-Meldung v. 4. März 2015).

23. Februar 2016

„Reichweite der Neutralitätspflicht des Arbeitgebers bei Betriebsratswahlen“, ArbRB 2-2016, 43.

02. Februar 2016

,,Konkurrenzschutz: Tatsächliche Umsatzentwicklung erheblich für Minderung?, MietRB 02-2016, 38

06. Januar 2016

,,Schönheitsreparaturen: Isolierte Endrenovierungsklausel unwirksam!“, MietRB 01-2016, 8.

14. Dezember 2015

Frohe Festtage und ein gutes neues Jahr 2016!

10. Dezember 2015

,,Nebenkosten: Vollstreckungsgegenklage gegen titulierte Vorauszahlungen nach Abrechnungsreife?“, MietRB 12-2015, 358.

19. November 2015 Stellenausschreibung

Zur Verstärkung unseres Teams suchen wir eine/n Rechtsanwältin/Rechtsanwalt im Wirtschaftsrecht mit Schwerpunkt Arbeits- und Gesellschaftsrecht.

3. November 2015

,,AGB: Wann ist ein häufig verwendetes Mietvertragsmuster ausgehandelt?„, MietRB 11-2015, 328.

7. Oktober 2015

,,Mietmangel: Zurückbehaltungsrecht des Mieters zeitlich und betragsmäßig begrenzt„, MietRB 10-2015, 291.

„Mieterinsolvenz: Freigabe des Wohnraummietverhältnisses beendet die Kündigungssperre des § 112 Nr. 1 InsO“, MietRB 10-2015, 294.

24. September 2015

Die „Immobilienzeitung“ (IZ) zählt aclanz auch 2015 zu den wichtigsten Immobilienkanzleien in Deutschland. Hier gelangen Sie zur aktuellen Beilage „Immobilienanwälte“  2015/2016 der IZ.

17. September 2015

Anmerkung von RA Dr. Joachim Wichert zum Urteil des OLG Frankfurt 27.2.2015 – 2 U 144/14 – „Schriftformheilungsklausel in Gewerberaummietvertrag“, ZMR 2015, 713-714.

10. September 2015

RECHT AKTUELL 3. Quartal 2015

Schwerpunkte: Arbeits- und Gesellschaftsrecht

Aus dem Inhalt: 1. Betriebsratstätigkeit: Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes?, 2. Englische Limited: Keine wirksame Vertretung durch allein zeichnenden Director bei Kündigungsschreiben?, 3. Mitbestimmung: Auch bei ausländischer Tochtergesellschaft beschäftigte Arbeitnehmer zählen, 4. Interims-Management GmbH: Vorstandsgestellungsvertrag nichtig, 5. Unwirksamkeit von Kundenschutzklauseln über mehr als 2 Jahre bei GmbH-Gesellschaftern, 6. Verkleinerung des AG-Vorstandes rechtfertigt keine Vorstandsabberufung

1. September 2015

,,Mietvorvertrag: Reicht Vereinbarung über Mietgegenstand, -höhe und -zins„, MietRB 9-2015, 265.

„Mietvorvertrag: Wann ist dem (künftigen) Vermieter die Erfüllung unmöglich?“, MietRB 9-2015, 266.

„Mieterinsolvenz: Anmeldung des Räumungsanspruchs zur Insolvenztabelle?“, MietRB 9-2015, 269.

7. Juli 2015

,,Mieterhöhung: Zustimmung zu einem formell unwirksamen Mieterhöhungsverlangen„, MietRB 7/2015, 199.

10. Juni 2015

,,Mieterinsolvenz: Wechsel von der Postion des Mietgaranten in die Position des Mieters anfechtbar?„, MietRB 6/2015, 171.

,,Das endgültige Aus für die eigenkapitalersetzende Nutzungsüberlassung„, MietRB 6/2015, 182.

7. Mai 2015

,,Mieterinsolvenz: Muss an Mietergesellschaft beteiligter Vermieter dem Insolvenzverwalter die Mieträume unentgeltlich überlassen?“, MietRB 5/2015, 140.

30. April 2015

RECHT AKTUELL III-IV/2015

Schwerpunkte: Immobilien- und Steuerrecht

Aus dem Inhalt: 1. Wohnraummiete: Neue Hürden bei der Übertragung von Schönheitsreparaturen auf den Mieter, 2. Gewerbemiete: Wirtschaftlichkeitsgebot bei Verwaltungskosten, 3. Wohnraummiete: Überlassung der Wohnung an Touristen rechtfertigt eine außerordentliche Kündigung, 4. Maßgeblicher Zeitpunkt für Veräußerungsfrist bei privaten Grundstücken, 5. Steuerliche Anerkennung inkongruenter Gewinnausschüttung, 6. ,,Exit-Bonus“ des Geschäftsführers bei Management-Buy-Out

8. April 2015

„Vermieterinsolvenz: Wann besteht das Wohnraummietverhältnis fort?“, MietRB 4/2015, 108.

10. März 2015

„Mischmietverhältnis: Kann der Räumungsanspruch durch notarielle Urkunde tituliert und vollstreckt werden?“, MietRB 3/2015, 75.

4. März 2015

Die Fachhochschule Köln führt aktuell eine Befragung öffentlicher und privater Unternehmen zu einem neu entwickelten Streitkulturindex durch. Dieser hat zum Ziel, die Qualität und Professionalität von Unternehmen in Deutschland im Umgang mit Streit und Konflikten zu erfassen, zu analysieren und zu bewerten. Er wird auf wissenschaftlicher Basis erstellt sowie ausgewertet und richtet sich an Unternehmen des Mittelstandes und Großunternehmen in Deutschland. Das Ausfüllen des Fragebogens dauert ca. 10 Minuten. Eine Teilnahme ist bis zum 20. März 2015 möglich. Hier geht es zum Fragebogen der FH Köln. Bei Rückfragen können Sie sich auch an RA Joachim Hund-von Hagen wenden, der auch Mitglied des Vorstandes der Forschungsstelle ist.

17. Februar 2015

RECHT AKTUELL  I-II/2015

Schwerpunkte: Arbeits- und Gesellschaftsrecht

Aus dem Inhalt: 1. Einrichtung einer betrieblichen Facebook-Seite ist nicht mitbestimmungspflichtig, 2. Scheinselbstständigkeit: Was muss der „freie Mitarbeiter“ vor Gericht vortragen?, 3. Home Office Tätigkeit: Beendigung nur unter Berücksichtigung der Interessen des Arbeitnehmers, 4. Europäische Aktiengesellschaft (SE): Hauptversammlung im Ausland, 5. Vorstandshaftung bei sog. wertneutralen Handlungen, 6. Einseitige Herabsetzung der Vorstandsvergütung

5. Januar 2015

„Minderung: Rückforderung vorbehaltlos geleisteter Miete bei unwirksamem Ausschluss?„, MietRB 1/2015, 13.

29. Dezember 2014

„Flächenabweichung: Was ist und wie wirkt eine „echte” Quadratmetermiete?”, ZMR 12/2014, 947.

16. Dezember 2014

Frohe Festtage und ein gutes neues Jahr 2015!

27. November 2014

Der Artikel „Erlaubte und verbotene Klauseln im Maklervertrag“ von Dominik Hoidn und Dr. Joachim Wichert ist in der aktuellen Ausgabe der Immobilien Zeitung erschienen, IZ 47/2014, S. 13

25. November 2014

Im November 2014 ist im Verlag C.H. Beck erschienen: „Formularbuch Recht und Steuern“, 8. Auflage. RA Joachim Hund-von Hagen ist Autor der Kapitel: Gesellschaft Bürgerlichen Rechts, Partnerschaftsgesellschaft, Schiedsvereinbarung und Mediationsklausel.

18. November 2014

„Minderfläche: Bei einer „echten” Quadratmetermiete schadet jede Flächenabweichung!„, MietRB 11/2014, 324.

12. November 2014

RECHT AKTUELL IX-XI/2014

Schwerpunkte: Immobilien- und Steuerrecht

Aus dem Inhalt: 1. Gewerbemietrecht: Bei einer „echten“ Quadratmetermiete haftet der Vermieter für jede Flächenabweichung!, 2. Maklervertrag: Kommt er schon durch Besichtigung des Objekts oder Übersendung des Exposés zustande?, 3. Kein Ersatz der Wertminderung (merkantiler Minderwert) bei noch laufender Sanierung von Bodenverunreinigungen, 4. Verbilligter Erwerb einer Beteiligung: Steuerpflichtiger Arbeitslohn, 5. Steuerliche Konsequenzen rückwirkender Vereinbarungen über das Ausscheiden aus einer GbR, 6. Geringere Freibeträge für Nicht-Ansässige bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer europarechtswidrig

8. November 2014

,,Fit für die Unternehmensnachfolge” – Nichts ist aktueller als die Zukunft: Die Nord-West-Handels GmbH richtete eine Informationsveranstaltung zu dem Thema Unternehmensnachfolge (Steuern, Recht, Betriebswirtschaft und Konfliktlösung durch Mediation) am 8. November 2014 in der Burg Staufenberg bei Gießen aus. RA Joachim Hund-von Hagen stellte in seinem Beitrag zu dieser Veranstaltung die praktischen Möglichkeiten der Konfliktlösung durch Mediation bei der Umsetzung einer Unternehmensnachfolge dar.

17. Oktober 2014

Berufsfreiheit für Chiropraktoren in Deutschland

18. September 2014

Die „Immobilienzeitung“ (IZ) zählt aclanz zu den wichtigsten Immobilienkanzleien in Deutschland, hier finden Sie die aktuelle Ausgabe der IZ zur Marktübersicht Immobilienanwälte.

27. August 2014

RECHT AKTUELL VII-VIII/2014

Schwerpunkte: Arbeits- und Gesellschaftsrecht

Aus dem Inhalt: 1. Muss der befristete Vertrag eines Betriebsratsmitglieds verlängert werden?, 2. Betriebsrat: Einsicht in die Bruttogehälter auch ohne Einwilligung der Arbeitsnehmer!, 3. Ausschreibung einer Stelle als „Junior Consultant“ ist keine Altersdiskriminierung, 4. Exzessive private Internetnutzung rechtfertigt fristlose Kündigung auch nach 21 Jahren Betriebsangehörigkeit, 5. GmbH-Insolvenz: Nachrang gestundeter Gehaltsforderungen des Gesellschaftes, 6. Gerichtliche Besetzung von Aufsichtsratsmandaten: Vorrang der Gesellschaftsinteressen gegenüber Aktionärsinteressen?, 7. Nachhilfeunterricht auf Kosten der GmbH: Fristlose Kündigung des Geschäftsführers

20. August 2014

„AGB-Kontrolle: Der Wohnungsmieter als Maßstab für den Schutz des Gewerbemieters?“, ZMR 8/2014, 612.

4. Juli 2014

Berufsfreiheit von Chiropraktoren:

Das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main bestätigte nach einer weiteren von aclanz Partnerschaft von Rechtsanwälten geführten Chiropraktorenklage den Grundsatz, dass Chiropraktoren einen Anspruch auf eine auf Chiropraktik eingeschränkte Heilpraktikererlaubnis haben und eine gesonderte Kenntnisprüfung in der Regel nicht erforderlich ist. Einzelheiten zu den maßgeblichen Rechtsgrundsätzen wurden bereits hier am 9. und 27. Mai 2014 berichtet (s. u.). Die vorherigen Entscheidungen betrafen Chiropraktoren mit großer Berufserfahrung im Ausland. Jetzt ging es um eine jüngere Chiropraktorin mit naturgemäß geringerer Berufserfahrung: Ein studienbegleitendes beaufsichtigtes klinisches Praktikum von über 1000 Stunden, so dann über einen Zeitraum von insgesamt 19 Monaten, 4 Tage pro Woche von je 6-8 Stunden und 10-16 Patienten pro Tag bei niedergelassenen Chiropraktoren.

30. Juni 2014

Im Juni 2014 ist erschienen: Heidel, Aktienrecht und Kapitalmarktrecht, 4. Auflage“. RA Dr. Joachim Wichert hat dort die §§ 278 bis 290 AktG (Kommanditgesellschaft auf Aktien) und das Mitbestimmungsgesetz kommentiert.

25. Juni 2014

RECHT AKTUELL IV-VI/2014

Schwerpunkte: Immobilien- und Steuerrecht

Aus dem Inhalt: 1. Provision für den Nachweismakler bei erheblichen Preisnachlässen?, 2. Wucher bei Grundstücksgeschäften, 3. Gewerbemietrecht: Ist ein Grundstückserwerber an eine mietvertragliche Schriftformheilungsklausel gebunden?, 4. Beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH: Fallstricke bei Pensionszusagen, 5. Überkreuzvermietung: Kein Werbungskostenabzug bei missbräuchlicher Gestaltung zwischen nahestehenden Personen

27. Mai 2014

Berufsfreiheit von Chiropraktoren:

Das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main bestätigte nach einer weiteren von aclanz Partnerschaft von Rechtsanwälten geführten Chiropraktorenklage den Grundsatz, dass Chiropraktoren einen Anspruch auf eine auf Chiropraktik eingeschränkte Heilpraktikererlaubnis haben und eine gesonderte Kenntnisprüfung in der Regel nicht erforderlich ist. Einzelheiten zu den maßgeblichen Rechtsgrundsätzen wurden bereits hier am 9. Mai 2014 berichtet (s. u.). Im Unterschied zur dortigen Entscheidung ging es jetzt um einen Europäer, der seine Ausbildung zum Chiropraktor am Anglo-European College in Bourmouth, Großbritannien, absolviert hatte. Auch er hat mit seinen Anspruch gegen die Verwaltung vor dem Verwaltungsgericht obsiegt.

9. Mai 2014

Berufsfreiheit von Chiropraktoren:

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main stellt Grundrechtsverletzung fest.

Der Kläger, ein von aclanz Partnerschaft von Rechtsanwälten vertretener US-Amerikaner, wollte seinen Beruf als Chiropraktor in Deutschland ausüben. Die Berufsausbildung zum Chiropraktor hatte der Kläger am angesehenen Palmer College in Nevada absolviert und schon jahrelange Praxiserfahrung gesammelt. Die deutsche Verwaltungsbehörde bestand aber auf einer erneuten Prüfung – und zwar eine volle Heilpraktikerprüfung nach deutschen Maßstäben. Dieser – neuerdings wieder eher – restriktiven Verwaltungsauffassung hat das Verwaltungsgericht nun eine klare Absage erteilt: Die Verwaltungsbehörde hat das verfassungsrechtlich geschützte Grundrecht des Chiropraktors auf Berufsfreiheit gem. Art. 12 Grundgesetz verletzt. Chiropraktoren haben einen Anspruch auf eine eingeschränkte Heilpraktikererlaubnis, eine gesonderte Kenntnisprüfung ist in der Regel nicht erforderlich. Einen Auszug der Urteilsbegründung finden sie hier.

28. April 2014

RA Joachim Hund-von Hagen teilt in seiner Eigenschaft als Co-Leiter der Forschungsstelle für Wirtschaftsmediation an der Fachhochschule Köln mit: Am 17./18. Juni 2014 richtet die Forschungstelle ein Vertiefungsseminar zu dem Thema „Mediation in der interkulturellen Zusammenarbeit“ aus: Weiteres erfahren Sie hier.

31. März 2014

RECHT AKTUELL II-III/2014

Schwerpunkte: Arbeits- und Gesellschaftsrecht

Aus dem Inhalt: 1. Diskriminierung des Stellenbewerbers: Keine Ansprüche gegen den Personalvermittler, 2. Betriebsratswahl: Zugangsrecht der Gewerkschaft zur Unterstützung des Wahlvorstandes?, 3. Nachtzuschläge für den Betriebsrat bei Betriebsratstätigkeit in der Tagesschicht?, 4. Haftung des Unternehmenserwerbers für Altverbindlichkeiten, 5. Bilanzielle Überschuldung: Haftungsrisiko des GmbH-Geschäftsführers in der Darlegungs- und Beweislast, 6. Von ,,chinesischen“ und ,,Russian-Roulette-“ und ,,Texan-Shoot-Out-“ Klauseln mit ,,sizilianischen Eröffnungen“

26. März 2014

Im März 2014 ist erschienen: „Lunk (Herausgeber), Anwaltformulare Arbeitsrecht, 2. Auflage“. RA Dr. Joachim Wichert hat dort folgende Formulare bearbeitet: mehr…

18. Februar 2014

„Hypothekengläubiger: Unter welchen Voraussetzungen muss er einen abwohnbaren Baukostenzuschuss nicht respektieren?“, INFO M 12/2013, 530.

„Fehlende Genehmigung: Ist die Mietsache mangelhaft“, INFO M 12/2013, 535.

„Betriebspflicht: Wie wird sie vollstreckt?“, INFO M 12/2013, 555.

23. Januar 2014

RECHT AKTUELL I/2014

Schwerpunkte: Immobilien- und Steuerrecht

Aus dem Inhalt:

1. Gewerbemietrecht: Hinterlegung statt Minderung, 2. Gewerbemietrecht: Schriftformheilklausel verhindert Kündigung wegen eines Schriftformverstoßes, 3. Nachbarrecht: Ausgleich für Umsatzverluste wegen gravierender Baumaßnahmen, 4. Steuerfrei: Kosten für Ausgestaltung einer Betriebsveranstaltung, 5. Gewerbesteuerliches Abzugsverbot für Mietaufwand, 6. DBA-Frankreich: Keine deutsche Betriebsstätte durch Darlehensgewährung

13. Januar 2014

„Schuldbeitritt: Ist die Schriftform einzuhalten und ist beim Formverstoß nur der Beitritt oder auch der Mietvertrag kündbar?“, INFO M 11/2013, 490.

„Schriftform: Erstreckt sich die Formpflicht auf das Inventar?“, INFO M 11/2013, 491.

2. Januar 2014

Dominik Hoidn tritt als Rechtsanwalt bei aclanz ein.

19. Dezember 2013

Frohe Festtage und ein gutes neues Jahr 2014!

(mehr …)

16. Dezember 2013

„Mangelbeseitigung: Wann ist die Opfergrenzeüberschritten?“, INFO M 10/2013, 432.

27. November 2013

„Minderungsausschluss: Kann der Mieter formularvertraglich verpflichtet werden, die Minderungsbeträge zu hinterlegen?“, INFO M 9/2013, 384.

28. Oktober 2013

RECHT AKTUELL IX-X/2013

Schwerpunkte: Arbeits- und Gesellschaftsrecht

Aus dem Inhalt: 1. Notiz auf einer Bewerbung als Anzeichen für eine Diskriminierung, 2. Scheinselbständigkeit: Abgrenzung von Werk- und Arbeitsvertrag, 3. Sozialauswahl bei betriebsbedingter Kündigung: Welche Arbeitnehmer sind vergleichbar?, 4. Ausschluss aus dem Betriebsrat wegen Verletzung der Verschwiegenheit, 5. Abberufung eines AG-Vorstands wegen offener Darlehensrate, 6. GmbH-Gesellschafter mit „Reflexschaden“, 7. Keine persönliche Haftung der Gesellschafter für Unterlassungsverpflichtungen der GbR, 8. Beendigung des Geschäftsführervertrags bei Abberufung als Geschäftsführer?

22. Oktober 2013

„Bonuszahlungen – verbindlich für die Zukunft? Wie Streitigkeiten vertraglich zu vermeiden sind“, Der Mittelstand., 5/2013, 32, 33.

21. Oktober 2013

„Schriftform: Gilt sie auch für die Ausübung einer Verlängerungsoption?“, INFO M 8/2013, 333.

10. Oktober 2013 Stellenausschreibung

Zur Verstärkung unseres Teams suchen wir eine/n Rechtsanwältin/Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Immobilienrecht und Zivilprozessrecht.

13. September 2013

„Schriftform: Scheitert die Kündigung, wenn eine Schriftformheilungsklausel vereinbart ist?“INFO M 7/2013, 282.

„Schriftformheilungsklausel: Gilt die Heilungsklausel auch für den Grundstückserwerber?“INFO M 7/2013, 283.

„Schriftform: Gilt sie auch für die nachträgliche Einräumung einer Verlängerungsoption?“, INFO M 7/2013, 286.

„Äußere Schriftform“: Bis wann muss sie hergestellt sein?“INFO M 7/2013, 287.

6. September 2013

„BR nicht behindert: Hyundai-Manager siegen mit aclanz vor dem LAG Hessen“

http://www.juve.de/nachrichten/verfahren/2013/09/br-nicht-behindert-hyundai-manager-siegen-mit-aclanz-vor-dem-lag-hessen

30. August 2013

Im August ist im Baustein Verlag erschienen: „Gewerbemiete: 199 Bausteine, die man kennen muss

Dr. Joachim Wichert ist einer der drei Autoren dieses Buches. Nähere Informationen sind unter http://www.info-m.de/Gewerbemiete erhältlich.

27. August 2013

RECHT AKTUELL VII-VIII/2013

Schwerpunkte: Immobilien- und Steuerrecht

Aus dem Inhalt: 1. Maklerprovision doppelt so hoch wie üblich – unwirksam!, 2. Wohnungseigentum: Sachmangel bei fehlender Baugenehmigung; 3. Gewerbemietrecht: Vorzeitige Kündigung bei mündlich vereinbarter Mieterhöhung, 4. Keine Mängelrechte bei „Ohne Rechnung-Abrede“, 5. Keine Abzugsfähigkeit

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von Prämien für Lebensversicherung eines Gesellschafters, 6. Werbungskostenabzug nach jahrelangem Leerstand von Gewerberäumen?, 7. Pensionsrückstellung beim Wechsel vom Minder- zum Mehrheitsgesellschafter-Geschäftsführer

8. August 2013

Die Industrie- und Handelskammer Nürnberg, Handwerkskammer Mittelfranken und das Zentrum für Mediation werden am 24. Oktober 2013 eine Informationsveranstaltung zu dem Thema Unternehmensnachfolge (Steuern, Recht, Betriebswirtschaft und Konfliktlösung durch Mediation) ausrichten. RA Joachim Hund-von Hagen wird in seinem Beitrag zu dieser Veranstaltung die praktischen Möglichkeiten der Konfliktlösung durch Mediation bei der Umsetzung einer Unternehmensnachfolge darstellen. Einzelheiten und die Anmeldemodalitäten zu der Veranstaltung finden Sie hier.

13. Juli 2013

„Nebenkostenabrechnung: Kann der Vermieter auch nach vorbehaltlosem Saldoausgleich noch korrigieren?“, INFO M 5-6/2013, 235.

„Untermiete: Kann der Mieter die Untervermietung mit einer einstweiligen Verfügung durchsetzen?“, INFO M 5-6/2013, 252.

4. Juli 2013

„Büromitbenutzung: Kündigungsfristen für Wohnraum anwendbar!“, Der Miet-Rechts-Berater 7/2013, 199.

30. Juni 2013

RECHT AKTUELL VI/2013

Schwerpunkte: Arbeits- und Gesellschaftsrecht

Aus dem Inhalt: 1. Hat der abgelehnte Stellenbewerber gegen den Arbeitgeber einen Anspruch auf Auskunft, wen er nach welchen Kriterien eingestellt hat?, 2. Belegschaftsfoto bleibt online, auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses, 3. Darf der Arbeitgeber bei Ende des Arbeitsverhältnisses den privat nutzbaren Mail-Account des Arbeitnehmers einfach löschen?, 4. Positive Kenntnis für Beginn der Ausschlussfrist bei außerordentlicher Kündigung des Geschäftsführer-Anstellungsvertrags erforderlich, 5. Wenn der Gläubiger dem Schuldner mit einem Insolvenzantrag droht…, 6. „Cross-Pledge“: Neue Haftungsrisiken für GmbH-Geschäftsführer.

5. Juni 2013

Im Juni ist im Deutschen AnwaltVerlag erschienen: „Handbuch Umstrukturierung und Arbeitsrecht, 2. Auflage“. Dr. Joachim Wichert ist Mitherausgeber und Autor des § 1 Reorganisation auf betrieblicher Ebene sowie Mitautor des § 7 Abbau betrieblicher Sozialleistungen und § 11 Umstrukturierungen durch Betriebsübergang.

27. Mai 2013

Wolkenkratzerfestival: Fußball vertikal an der Fassade des aclanz-Bürogebäudes (An der Hauptwache 11)

22. Mai 2013

Im Mai 2013 ist im Berliner Wissenschafts-Verlag erschienen:

„Öffentliches Recht und Steuerrecht bei Mietverhältnissen, 2. überarbeitete Auflage“. Autoren sind RA Joachim Hund-von Hagen und RA Dr. Joachim Wichert.

„Gewerbemietrecht und Pacht, 2. Auflage“. Autor ist RA Dr. Joachim Wichert.

14. Mai 2013

„Beförderungen, Dienstwagen, Pauschalen & Co. – Vorsicht: Betriebsratsbegünstigung!“, Arbeit und Arbeitsrecht, 5/13, 281-283.

7. Mai 2013

„Instandsetzungspflicht und Opfergrenze: Darf der Vermieter wegen wirtschaftlicher Unmöglichkeit außerordentlich kündigen?“, INFO M 3/2013, 126.

„Minderung und vorbehaltlos weitergezahlte Miete: Wann scheitert der Rückforderungsanspruch an § 814 BGB?“, INFO M 3/2013, 127.

6. Mai 2013

RECHT AKTUELL IV-V/2013

Schwerpunkte: Immobilien- und Steuerrecht

Inhalt: 1. Unterzeichnung durch einen Gesellschafter mit Firmenstempel – Schriftform gewahrt, 2. Keine Mängelrechte bei „Ohne Rechnung-Abrede“, 3. Nichtabschluss eines Mietvertrags wegen Gewerkschaftszugehörigkeit – Diskriminierung wegen Weltanschauung?, 4. Keine Schenkungsteuer für verdeckte Gewinnausschüttungen, 5. Werbungskostenabzug bei jahrelangem Wohnungsleerstand?, 6. Aktienoption für Arbeitnehmer: Besteuerungszeitpunkt.

10. April 2013

„WEG-Hausmeister: Wird der Verwalter durch Übertragung des Weisungsrechts Partei des Arbeitsvertrags?“ , INFO M 2/2013, 95.

20. März 2013

RECHT AKTUELL III/2013

Schwerpunkte: Arbeits- und Gesellschaftsrecht

Aus dem Inhalt: 1. Anspruch auf Dank und gute Wünsche?, 2. Entfernung von zu Recht erfolgter Abmahnung aus der Personalakte?, Betriebsratsvergütung: Einheitliche Pauschalen für Aufwendungen und für Mehrarbeit zulässig?, 4. Geschäftschancenlehre gilt nicht nur bei Handelsgesellschaften sondern auch bei Immobiliengesellschaften bürgerlichen Rechts, 5. Mangelhafte Bevollmächtigung eines AG-Aufsichtsrats bei Geschäften mit Vorstand, 6. Kein Schadensersatz wegen Abbruchs der Vertragsverhandlungen des AG-Vorstandskandidaten bei Kenntnis der mangelhaften Beschlusslage des Aufsichtsrats, 7. GmbH: Interne Ausgleichsverpflichtungen bei verdeckten Gewinnausschüttungen?

5. März 2013

„Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter: Kann der Untermieter vertragliche Schadensersatzansprüche gegen den Hauptvermieter haben?„, INFO M 1/2013, 24.

„Deliktische Haftung des Vermieters: Kann ein selbständiges Unternehmen Verrichtungsgehilfe des Vermieters sein?„, INFO M 1/2013, 25.

5. Februar 2013

RECHT AKTUELL I-II/2013

Schwerpunkte: Immobilien- und Steuerrecht

Aus dem Inhalt: 1. Kosten für „Centermanagement“, „Versicherungen“, „Hausmeister“ und „Wartung / Instandhaltung aller technischen Einrichtungen“ formularmäßig auf Gewerberaummieter umlegbar?, 2. Wertsicherungsklausel in Gewerberaummietvertrag bei Schriftformverstoß unwirksam?, 3. Kaufpreis über 100 % des Verkehrswertes: Sittenwidriger Kaufvertrag, 4. Sind Rabatte steuerpflichtiger Arbeitslohn?, 5. Schenkungsteuer bei verdeckten Gewinnausschüttungen?, 6. Eine teure logische Sekunde für gewerbesteuerliche Verlustabzüge.

30. Januar 2013

„Genügt es, dass die Parteien bei Vertragsabschluss wissen, was zu welchem Zweck gemietet ist?“, INFO M 12/2012, 532.

„Schriftformheilungsklausel: Gilt die Klausel auch für den Grundstückserwerber?“, INFO M12/2012, 533.

„Verweigerte Untermieterlaubnis: Wann darf der Mieter kündigen?“, INFO M12/2012, 538.

27. Dezember 2012

„Kostenvorschuss zur Mängelbeseitigung: Kann der Vermieter fristlos kündigen, wenn der Mieter trotz Vorschusses untätig bleibt?“, INFO M 11/2012, 472.

„Beendetes Untermietverhältnis: Kann der Untervermieter Herausgabe und Nutzungsentschädigung verlangen, wenn auch das Hauptmietverhältnis beendet ist?“, INFO M 11/2012, 488.

20. Dezember 2012

Frohe Festtage und ein gutes neues Jahr 2013!

10. Dezember 2012

„Miethöhe: Ist die vereinbarte Umsatzsteuer auch dann geschuldet, wenn der Mieter nicht umsatzsteuerpflichtig ist?“, INFO M 10/2012, 421.

4. Dezember 2012

RECHT AKTUELL XI-XII/2012

Schwerpunkte: Arbeits- und Gesellschaftsrecht

Aus dem Inhalt: 1. Haftung des Betriebsrats oder Betriebsratsvorsitzenden für Honorar des beauftragten Beraters, 2. Arbeitgeber kann einen einmal festgelegten Bonuspool (nur) bei besonderen Umständen reduzieren, 3. Altersdiskriminierung in Stellenanzeige: „wir bieten junges Team“, 4. Zahlung von Beratungshonoraren an Aufsichtsratsmitglieder, 5. Unberechtigte Abrechnung: Strafbarkeit von Aufsichtsratsmitgliedern, 6. Markenrechtswidrige Firma: Haftung des GmbH-Geschäftsführers.

31. Oktober 2012

RECHT AKTUELL X-2012

Schwerpunkte: Immobilien- und Steuerrecht

Aus dem Inhalt: 1. Eigenbedarfskündigung des Vermieters zu Berufszwecken, 2. Gewerbemieter: Aufklärungspflicht über radikale politische Gesinnung?, 3. Scheinmietverhältnisse unter Angehörigen nicht nur unbeachtlich, sondern auch Steuerhinterziehung?, 4. Einladung zur Regattafahrt oder in die VIP-Lounge der Fußballarena?, 5. Veräußerungsverlust bei Mietobjekt: Abzugsfähigkeit von Zinsen?, 6. Größere steuerliche Gestaltungsspielräume bei Pensionszusage für beherrschenden AG-Vorstand als für GmbH-Geschäftsführer.

28. September 2012

RECHT AKTUELL VIII-IX/2012

Schwerpunkte: Arbeits- und Gesellschaftsrecht

Aus dem Inhalt: 1. Urlaubsanspruch langjährig Erkrankter oder Erwerbsunfähiger verfällt erst 15 Monate nach Ablauf des Urlaubsjahres!, 2. Eingeschränkte AGB-Kontrolle von Überstunden-Abgeltungsklauseln, 3. Kann der Arbeitgeber gegenüber seinen provisionsberechtigten Vertriebsmitarbeitern das bisherige Vertriebssystem ändern?, 4. Haftung für Altverbindlichkeiten aus Firmenfortführung, 5. Niederlassungsfreiheit: Grenzüberschreitender Rechtsformwechsel von Unternehmen, 6. Gebot der unbedingten Offenheit gegenüber AG-Aufsichtsrat.

25. September 2012

Am 16.11.2012 hält RA Dr. Joachim Wichert bei der 11. Arbeitstagung des „fachanwalt forum arbeitsrecht“ in Berlin einen Vortrag zum Thema: „Kettenbefristung und Missbrauchskontrolle“.

8. August 2012

„Zwangsverwaltung und Baukostenzuschuss: Muss der Zwangsverwalter Eigenleistungen des Mieters und seiner Angehörigen respektieren?“,

INFO M 6-7/2012, 263.

„Rückbaupflicht: Welche baulichen Veränderungen muss der Mieter beseitigen?“, INFO M 6-7/2012, 269.

„Einfache Schriftformklausel: Kann sie unbewusst aufgehoben werden?“, INFO M 6-7/2012, 270.

„Versorgungssperre: Wie gelingt sie, wenn die Absperrung nur in den Mieträumen möglich ist?“, INFO M 6-7/2012, 288.

31. Juli 2012

RECHT AKTUELL VII-2012

Schwerpunkte: Immobilien- und Steuerrecht

Aus dem Inhalt: 1. Internetanzeige als Grundlage für Maklerprovision?, 2. Berechnung der gewerblichen Mietfläche ohne vertragliche Berechnungsgrundlage?, 3. Selbstgenutzte Immobilie: Sanierungsaufwendungen absetzbar, 4. Informationsfreiheitsgesetz (IFG): Auskunftsanspruch des Insolvenzverwalters gegenüber dem Finanzamt?, 5. Bedeutet die Reduzierung der Aktivbezüge auch eine steuerlich relevante Reduzierung der Pensionsrückstellungen?, 6. 183-Tage-Regelung: Nur physische Anwesenheit im Tätigkeitsland zählt, 7. Neues Mediationsgesetz in Kraft getreten.

4. Juli 2012

Entschädigung bei Altersdiskriminierung – Aktuelle Rechtsprechung zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz bei Geschäftsführern„, Der Mittelstand., 3/2012, 54, 55.

29. Juni 2012

Am 28. Juni 2012, einen Tag nach den entscheidenden und abschließenden Beratungen des Vermittlungsausschusses von Bundesrat und Bundestag zum Mediationsgesetz, richtete die Fachhochschule Köln mit der Unterstützung des Justizministers von Nordrhein-Westfalen, Thomas Kutschaty, ihr Symposium zum Neuen Mediationsgesetz aus. An dem Symposium wirkte RA Joachim Hund-von Hagen als Co-Leiter der Forschungsstelle für Wirtschaftsmediation an der Fachhochschule Köln und als Teilnehmer der Expertenrunde in der Podiumsdiskussion mit.

22. Juni 2012

RECHT AKTUELL VI-2012

Schwerpunkte: Arbeits- und Gesellschaftsrecht

Aus dem Inhalt: 1. CGZP: Von Anfang an nicht tariffähig, 2. Widerruf der privaten Nutzung eines Pkw bei Freistellung vom Arbeitsverhältnis, 3. Weiterleitung und Löschung dienstlicher Mails: fristlose Kündigung?, 4. Altersdiskriminierung durch Nichtverlängerung des Geschäftsführervertrages?, 5. Kein Schadensersatz für kündigenden GmbH-Geschäftsführer?, 6. Stimmverbote für GbR-Gesellschafter.

14. Juni 2012

„Zwangsverwaltung: Muss der Zwangsverwalter die Einmalzahlung für eine lebenslange Mietzeit respektieren?“, INFO M 5/2012, 219

„Gekündigte Patronatserklärung: Sichert sie auch Abwicklungsansprüche aus dem beendeten Mietverhältnis?“, INFO M 5/2012, 224

18. Mai 2012

RECHT AKTUELL IV/V-2012

Schwerpunkte: Immobilien-und Steuerrecht

Aus dem Inhalt: 1. Betriebskostenabrechnung ohne Ausweis der Vorauszahlungen, 2. Mieterleistungen als abwohnbarer Baukostenzuschuss, 3. Rückwirkende Pachtminderung wegen eines Mangels?, 4. Keine Passivierung bei qualifiziertem Rangrücktritt, 5. Die schikanöse Betriebsprüfung, 6. Zivilprozess- und Strafverteidigerkosten: Steuerlich abzugsfähig?, 7. Bekanntmachung: Symposium zum neuen Mediationsgesetz am 28.6.2012 in Köln.

11. Mai 2012

„Wiederkehrende Mietmängel: Muss der Mieter ein Protokoll vorlegen?“, INFO M 4/2012, 153, 154.

30. April 2012

Die Forschungsstelle für Wirtschaftsmediation an der Fachhochschule Köln wird am 28.06.2012 unter Mitwirkung von RA Joachim Hund-von Hagen, Co-Leiter der Forschungsstelle, ein ganztägiges Symposium zum neuen Mediationsgesetz veranstalten, das im Moment noch als Gesetzesvorhaben im Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat verhandelt wird. An dem Symposium werden sich Experten aus Unternehmen und Institutionen, insbesondere auch aus der Versicherungswirtschaft, Justiz,Anwaltskanzleien und Mediationsverbänden, beteiligen. Einzelheiten und die Anmeldemodalitäten zu dem Symposium finden Sie hier.

29. März 2012

RECHT AKTUELL III-2012
Schwerpunkte: Arbeits- und Gesellschaftsrecht

Aus dem

Inhalt: 1. Nichtige CGZP-Tarifverträge: Überprüfung von 3.100 Arbeitgebern, 2. Wann genießt ein Ersatzmitglied des Betriebsrats Sonderkündigungsschutz?, 3. Weitere Nutzung von Foto und persönlichen Daten eines ausgeschiedenen Arbeitnehmers auf der Homepage des Arbeitgebers?, 4. Fehlende Vereinbarung über Arbeitszeitkonto: Keine Verrechnung von Minusstunden möglich, 5. Entlastung des AG-Vorstandes und des Aufsichtsrats: Ermessen der Hauptversammlung?, 6. Mitbestimmte GmbH: 24 Aufsichtsratsmitglieder sind 4 zu viel, 7. Ab wann ist die Einziehung eines GmbH-Geschäftsanteils wirksam?, 8. Sorgfaltspflichten des Vorstands einer AG bei rechtlichen Fragen.

14. März 2012

Annahmeverzugsrisiko vermeiden – Prozessbeschäftigung„, Arbeit und Arbeitsrecht 3/12, 144-146

6. März 2012

RECHT AKTUELL II-2012
Schwerpunkte: Immobilien- und Steuerrecht

Aus dem Inhalt: 1. GbR als Wohnraumvermieterin: Rechtfertigt der Eigenbedarf eines Gesellschafters eine Eigenbedarfskündigung?, 2. Haftet eine Gemeinde dem Baufinanzierer für die falsche Auskunft über die Bebaubarkeit eines Grundstücks?, 3. Verwirkung der Maklerprovision bei unrichtiger Information, 4. Steuerfreie Pauschalzahlungen für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit?, 5. Fahrtkosten auch für Umwege steuerlich absetzbar, 6. Doppelbesteuerung: US-amerikanische S-Corporation ist steuerlich stets eine Körperschaft.

27. Februar 2012

„Schaden am Vermieter-Inventar: Wen trifft die Obhutspflicht und die Beweislast?“, INFO M 1/2012, 14

31. Januar 2012

RECHT AKTUELL I-2012
Schwerpunkte: Arbeits- und Gesellschaftsrecht

Aus dem Inhalt: 1. Wann gehen Urlaubsansprüche bei durchgehender Arbeitsunfähigkeit unter?, 2. Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen: Gesetz tritt in Kraft, 3. Leiharbeitnehmer: Keine Nacherhebung von Sozialversicherungsbeiträgen wegen Tarifunfähigkeit der CGZP, 4. „Geschäftsführer gesucht“ – Keine geschlechtsneutrale Ausschreibung, 5. Aktionärsrechte: Hauptversammlung nicht stets zur Veräußerung von Unternehmensteilen zu befragen, 6. Unternehmerischer Ermessenspielraum des AG-Vorstands.

25. Januar 2012

Im Januar 2012 ist im Nomos Verlag erschienen: „NomosKommentar, BGB, Band 2/1, 2. Auflage, Schuldrecht, §§ 241 – 610, Band 2/2, 2. Auflage, Schuldrecht, §§ 611-853“. RA Joachim Wichert ist Autor der Kommentierungen zum Titel 10, Mäklervertrag (§§ 652- 656). RA Joachim Hund-von Hagen ist Autor der Kommentierungen zum Titel 22, Schuldversprechen, Schuldanerkenntnis (§§ 780 – 782).

19. Januar 2012

„Mietwucher: Was muss der Mieter darlegen und beweisen?“, INFO M 12/2011, 529

„Der INFO M Jahresrückblick: Meine Entscheidung des Jahres 2011!…“, INFO M 12/2011, 556

20. Dezember 2011

Frohe Festtage und ein gutes neues Jahr 2012! 

5. Dezember 2011

„Einstweilige Verfügung und Betriebspflicht: Kann der Vermieter die Betriebspflicht mit einstweiliger Verfügung durchsetzen?“, INFO M 10/2011, 444

24. November 2011

Im November 2011 ist im Verlag C.H. Beck erschienen: „Formularbuch Recht und Steuern„, 7. Auflage. RA Joachim Hund-von Hagen ist Autor der Kapitel: Gesellschaft Bürgerlichen Rechts, Partnerschaftsgesellschaft, Schiedsvereinbarung und Mediationsklausel.

14. November 2011

RECHT AKTUELL 8/2011
Schwerpunkte: Immobilien- und Steuerrecht

Aus dem Inhalt: 1. Kann der ausgeschiedene Fremdgeschäftsführer die von ihm persönlich gegebene Sicherheit für den Mietvertrag der Gesellschaft kündigen?, 2. Vorschneller Vertragsabschluss: Haftung des Maklers?, 3. Fristlose Kündigung des Mietverhältnisses wegen Täuschung über die Ursache eines Mangels durch den Mieter, 4. Besteuerung von Verwaltungsratsmitgliedern Schweizer Kapitalgesellschaften, 5. „Finale Verluste“ bei Schließung einer ausländischen Betriebsstätte, 6. Grundstücks-GbR: Keine steuerliche Anerkennung von Vermögensverlusten als Werbungskosten aus der Inanspruchnahme von Sicherheiten.

10. November 2011

„Unbefugte Überlassung an Dritte: Darf sich die Mieter-GbR zuerst in eine OHG und dann in eine GmbH umwandeln?“, INFO M 9/2011,

„Nutzungsentschädigung: Wann fehlt der Rücknahmewillen?“, INFO M 9/2011, 382

„Mieter GbR: Verjährt der Ausgleichsanspruch gegen den ausgeschiedenen Gesellschafter in 3 oder 5 Jahren?“, INFO M 9/2011, 399

5. Oktober 2011

RECHT AKTUELL 7/2011
Schwerpunkte: Arbeits- und Gesellschaftsrecht

Aus dem Inhalt: 1. Zugriff des Arbeitgebers auf E-Mail-Account des Arbeitnehmers, 2. „Equal Pay“ für die Vergangenheit: Aussetzung laufender Verfahren , 3. Kündigung wegen Schlechtleistung, 4. Rechtmäßige fristlose Kündigung des Geschäftsführers gegenüber GmbH, aber kein Schadensersatz?, 5. Abberufung des GmbH-Geschäftsführers aus wichtigem Grund wegen nicht fristgemäßer Vorlage des Jahresabschlusses, 6. Aufsichtsratszuständigkeit für Abschluss eines Beratervertrags zur Überlassung einer geeigneten Person als Vorstand.

16. September 2011

„Nutzungsentschädigung: Entfällt der Anspruch bei verlängerter Räumungsfrist?“, INFO M 8/2011, 328.

24. August 2011

RECHT AKTUELL 6/2011
Schwerpunkte:

Aus dem Inhalt: 1. Rechte des Immobilienkäufers bei Mängelkenntnis zwischen Abschluss des zunächst nichtigen Vertrags und Grundbucheintragung, 2. Gewerbemietrecht: Einstellung der Wasserversorgung bei Nichträumung durch den Mieter?, 3. Entschädigungsanspruch des Eigentümers und Vermieters wegen Baulärms auf dem Nachbargrundstück, 4. Pflicht der Stadt zum Einschreiten gegen Baulärm?, 5. Verdeckte Gewinnausschüttung: Beraterhonorare ausgeschiedener GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführer, 6. Vorsteuerabzug bei Arbeitnehmerüberlassung: Kein Schutz der Gutgläubigkeit bei fehlerhafter Rechnung, 7. Keine Anerkennung von Verlusten aus Vermietung und Verpachtung bei kurzfristiger Weiterveräußerung der Immobilie, 8. Neues Deutsch-Schweizer Steuerabkommen: Nachversteuerung auch früherer Sachverhalte.

4. August 2011

„Schriftform: Genügt es, wenn nur eines von zwei gleichlautenden Vertragsexemplaren vollständig unterzeichnet ist?“, INFO M 6-7/2011, 282.

„Klage auf künftige Nutzungsentschädigung: Reicht ein hoher Mietrückstand alleine für die Zulässigkeit aus?“, INFO M 6-7/2011, 295.

18. Juli 2011

RECHT AKTUELL 5/2011
Schwerpunkte: Arbeits- und Gesellschaftsrecht

Aus dem Inhalt: 1. Keine Beendigung des bisherigen Arbeitsvertrags durch bloß mündlichen Geschäftsführervertrag, 2. Innerbetriebliche Ausschreibung von Arbeitsplätzen – Leiharbeitnehmer, 3. Freistellung nach Kündigung: Arbeitsvertragsklausel wirksam?, 4. Teilnahme an Betriebsversammlung als Arbeitszeit?, 5. Aufklärungspflicht des Verkäufers bei GmbH-Anteilsveräußerung, 6. Unwirksamkeit einer Liechtensteiner Stiftung bei Steuerhinterziehung als Hauptzweck!, 7. Geschäftsführer: Wegfall der variablen Vergütung bei Freistellung?

1. Juli 2011

„Minderung: Welche Bruttomiete ist maßgeblich und wie ist abzurechnen?“, INFO M 5/2011,216.

14. Juni 2011

RECHT AKTUELL 4/2011
Schwerpunkte: Immobilien- und Steuerrecht

Aus dem Inhalt: 1. Aufklärungspflicht der finanzierenden Bank über Provisionshöhe, 2. Verstoß gegen die gesetzliche Schriftform, wenn nur ein Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts den Mietvertrag unterzeichnet?, 3. Baugenehmigung: Keine weitgehende Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans möglich!, 4. Ringweise Anteilsübertragungen zur Verlustnutzung unter Mitgesellschaftern: Kein Gestaltungsmissbrauch, 5. Sprachkurs im Ausland: Werbungskosten und privat veranlasste Aufwendungen, 6. Oldtimerkosten: Kein Betriebsausgabenabzug.

19. Mai 2011

„Automatische Verlängerung „nach Ablauf der Mietzeit“: Greift die Verlängerung erst nach dem Optionszeitraum?“, INFO M 4/2011, 170.

„Mietgarantie: Nach welchen Gesichtspunkten ist auszulegen, wenn die Miethöhe zweifelhaft ist?“, INFO M 4/2011, 171.

„Kündigung wegen vertragswidrigen Gebrauchs: Umfasst der Vertragszweck „Psychiatrie und Psychotherapie“ auch eine Drogenersatztherapie?“, INFO M 4/2011, 176.

„Anfechtung wegen Verletzung der Aufklärungspflicht: Über welche Einzelheiten der beabsichtigten Nutzung muss der Mieter aufklären?„, INFO M 4/2011, 177.

16. Mai 2011

RECHT AKTUELL 3/2011
Schwerpunkte: Arbeits- und Gesellschaftsrecht

Aus dem Inhalt: 1. Versicherungstarife müssen ab 21.12.2012 geschlechtsneutral sein, 2. Berechnungsdurchgriff – Rückgriff auf die Konzernmutter bei der Bemessung eines Sozialplans?, 3. Betriebsbedingte Kündigung – Arbeitgeberseitige Darlegungslast beim Abbau einer Hierarchieebene, 4. Ankündigung eines „vorläufigen“ Bonus: noch keine Bonuszusage!, 5. Board Members einer US-Kapitalgesellschaft: in Deutschland sozialversicherungspflichtig!, 6. Haftung des GmbH-Geschäftsführers bei Zahlung rückständiger Steuern und Arbeitnehmeranteile der Sozialbeiträge nach Insolvenzreife?, 7. GmbH-Anteilsübertragung: Beurkundung durch Schweizer Notar zulässig!, 8. Externe Rechtsberatung der Aktiengesellschaft durch ein Mitglied des Aufsichtsrats: Zustimmungserfordernis des Gesamtaufsichtsrats.

14. Mai 2011

RA Dr. Joachim Wichert ist von der DeutschenAnwaltAkademie als Mediator akkreditiert.

27. April 2011

„Kündigung und Verwirkung: Wann muss der Vermieter nach einem Vertragsverstoß spätestens kündigen?“, INFO M 3/2011, 119.

„Angehörigenbürgschaft: Wann ist sie wegen Überforderung des Bürgen sittenwidrig?“, INFO M 3/2011, 120.

5. April 2011

RECHT AKTUELL 2/2011
Schwerpunkte: Immobilien- und Steuerrecht

Aus dem Inhalt: 1. Neues Doppelbesteuerungsabkommen mit Großbritannien in Kraft, 2. Strafbefreiende Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung: Höhere Hürden, 3. Steuerliche Geltendmachung von Verlusten ausländischer Konzerntöchter nicht im Entstehungsjahr, sondern allenfalls im Finaljahr, 4. Kann der Vermieter sanierungsbedürftiger Wohnungen zur Errichtung moderner Wohnungen kündigen?, 5. Englische Limited als Mietvertragspartei, 6. Kann eine Personenhandelsgesellschaft das Mietverhältnis über eine Wohnung wegen Eigenbedarfs eines Gesellschafters kündigen?

31. März 2011 Stellenausschreibung

Zur Verstärkung unseres Teams suchen wir eine/n Rechtsanwaltsfachangestellte/n.

25. März 2011

„Versorgungssperre: Darf der Vermieter auch dann sperren, wenn die NK-Vorauszahlungen weitergezahlt werden?”, INFO M 2/2011, 65.

„Schönheitsreparaturen und Endrenovierung: Wer darf bestimmen, ob eine Endrenovierung erforderlich ist?”, INFO M 2/2011, 71.

9. März 2011

RECHT AKTUELL 1/2011
Schwerpunkte: Arbeits- und Gesellschaftsrecht

Aus dem Inhalt: 1. Stellt die Übernahme eines Großteils des Personals durch einen Dritten einen Betriebsübergang dar?, 2. AGB-Klausel zur Pauschalabgeltung von Überstunden mit dem Monatsgehalt ist unwirksam, 3. Keine Bindung des Arbeitsgerichts an den ersten Vorschlag zur Bestellung eines Einigungsstellen-Vorsitzenden, 4. Kein Weiterbeschäftigungsanspruch des GmbH-Geschäftsführers nach Abberufung, 5. Arbeitnehmerbestimmung im Aufsichtsrat: Statusverfahren bei Entfallen der Mitbestimmung wegen Absinkens der Arbeitnehmerzahl?, 6. Nichtfortsetzung des Anstellungsvertrags wegen fortgeschrittenen Alters – Altersdiskriminierung des GmbH-Geschäftsführers?

1. März 2011

„BK-Abrechnung: Ist der Vermieter nach vorbehaltloser Guthabenerstattung an das Abrechnungsergebnis gebunden?”, INFO M 1/2011, 11.

„Urkundenprozess: Ist die Klage statthaft, wenn der Mieter wegen protokollierter anfänglicher Mängel mindert?”, INFO M 1/2011, 33.

24. Februar 2011

Die Kölner Forschungsstelle für Wirtschaftsmediation hat ihren Internetauftritt unter www.f04.fh-koeln.de/kooperation-forschung/wirtschaftsmediation/ freigeschaltet. Die Forschungsstelle ist in 2010 auf Initiative der Wirtschaftsmediatoren Prof. Dr. Ricarda Rolf, Ulrike Schneider, Joachim Hund-von Hagen und Gebhard Mann als Forschungseinrichtung der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Fachhochschule Köln gegründet worden. Sie hat sich zum Ziel gesetzt, Forschung, Lehre und Praxistransfer miteinander zu verbinden. Weitere Einzelheiten zu den Aufgaben und der Tätigkeit können im Internet eingesehen werden.

8. Februar 2011

Anmerkung von Rechtsreferendarin Anja Sommer und RA Dr. Joachim Wichert zum Urteil des LG Kiel 1.6.2010 – 191/09 – „Urkundenprozess bei Mietverhältnis: Augenscheinprotokolle aus anderem Verfahren„, ZMR 2011, 134.

31. Januar 2011

Im Januar 2011 ist erschienen: „Heidel, Aktienrecht und Kapitalmarktrecht, 3. Auflage“. RA Dr. Joachim Wichert hat dort die §§ 278 bis 290 AktG (Kommanditgesellschaft auf Aktien) und das Mitbestimmungsgesetz kommentiert.

20. Januar 2011

„Minderung: Kann der Formularmietvertrag die Haftung des Vermieters für die Größe der Mietfläche ausschließen?”, INFO M 12/10, 523.

„Der Info M Jahresrückblick: Meine Entscheidung des Jahres 2010!”, INFO M 12/10, 562.

13. Januar 2011

Im Januar 2011 ist erschienen: „Lunk (Herausgeber), Anwaltformulare Arbeitsrecht“. RA Dr. Joachim Wichert hat dort folgende Formulare bearbeitet: mehr…

20. Dezember 2010

Frohe Festtage und ein gutes neues Jahr 2011!

9. Dezember 2010

RA Dr. Joachim Wichert hält einen Vortrag zum Thema: „Zuständigkeit des Entleiherbetriebsrats“ am Zentrum für Arbeitsbeziehungen und Arbeitsrecht in München, www.zaar.uni-muenchen.de.

27. November 2010

http://blog.menschenfotografie.de audioslideshow-businessfotografie

25./26. Oktober 2010

aclanz begrüßt die Teilnehmer des Seminars: „Wissensbilanz-Intensivseminar für Moderatoren“, welches das Fraunhofer Institut (www.fraunhofer.de) und IBWF (www.mittelstandsberater.de) in den Kanzleiräumen von aclanz ausrichten.

Die Anwälte von aclanz und das IBWF blicken auf eine langjährige Kooperation zurück, in deren Rahmen die Veranstaltung fällt.

1. Oktober 2010

„Haftung des Vermieters: Kann der Arbeitnehmer des Mieters vertragliche Schadenersatzansprüche gegen den Vermieter geltend machen?“ INFO M 8/10, 332

2. August 2010

RA Joachim Hund-von Hagen ist akkreditiertes Mitglied der Academy of Experts, London.

31. Juli 2010

„Ranglistenerster in der Info M – gallery of immortal heroes ist schon seit vielen Jahren der Kollege RA Dr. Joachim Wichert. In den 10 Jahren, die er…INFO M 6/10, 251.

21. Juli 2010

„Dr. Joachim Wichert (48) und Joachim Hund-von Hagen (46), bisher Partner bei Arnecke Siebold in Frankfurt, haben zum Juli ihre eigene Kanzlei gegründet. Die neue Einheit firmiert unter dem Namen aclanz und…“ http://www.juve.de/nachrichten/namenundnachrichten/2010/07/nl102902

1. Juli 2010

Herzlich Willkommen bei aclanz Partnerschaft von Rechtsanwälten.

Am 1. Juli 2010 haben wir unsere Kanzleiräume An der Hauptwache 11 (Alemanniahaus) in Frankfurt am Main bezogen.